IP / IT


Unsere Kompetenz

Wir unterstützen Unternehmen bei der Verfassung und Verhandlung ihrer Verträge über Marken, Domänennamen, Patente, Muster, und Betriebsgeheimnisse und vertreten sie im Streitfall, gegebenenfalls vor Gericht (Verletzungsverfahren in Sachen Nachahmung, Urheberrecht, Recht am eigenen Bild, usw.). Schwerpunkt ist unter anderen die Beratung im Kontext der digitalen Wirtschaft und der personenbezogenen Datenverarbeitung. Für die Verteidigung und Verwertung der Rechte unserer Mandanten im Ausland können wir die Unterstützung zahlreicher heimischer Fachanwälte für IP/IT-Recht in Anspruch nehmen.

Dienstleistungen

Gewerbliche Schutzrechte

- Marken- und Musteranmeldung in Frankreich und im Ausland

- Verhandlung und Verfassung aller Marken-, Patent-, Geschmacksmusterverwertungsverträge (Koexistenz, Miteigentum, Leihe, Lizenz, Übertragung, Einbringung), gegebenenfalls nach steuer- und arbeitsrechtlicher Prüfung

- Durchführung von Verletzungsverfahren im Bereich Marken, Patente, Geschmacksmuster, Domänennamen, Firmen: Zollpfändung, Beweissicherungspfändung, Beweissicherungsverfahren vor Ort und im Internet, Verfahren der einstweiligen Verfügung zwecks unmittelbarer Einstellung der Nachahmung, Schadenersatzklage wegen entgangenem Gewinns, gerichtliche Nebenmaßnahmen (Urteilsbekanntmachung, Zerstörung von Lagerbeständen), Klage wegen unmittelbarer Leistungsübernahme und unlauteren Wettbewerbs

- Betriebsgeheimnis, Technologie, Know-How: Prüfung von Schutzmaßnahmen, Verfassung von Transfervereinbarungen, Durchführung von Unterschlagungs- und Erschleichungsklagen

Urheberrechte und verwandte Schutzrechte, Recht am eigenen Bild

- Prozessführung wegen Nachahmung von geistigen Werken (Gemälden, Skulpturen, Multimediawerken)

- Verfassung von Verwahrungs- und Leihverträgen für Kunstwerke, von Sponsoring-Verträgen (insbesondere betreffend das Recht am eigenen Bild von Sportlern)

- Prozessführung zum Schutz des bürgerlichen Namens, der Privatsphäre und des Rechts am eigenen Bild, insbesondere gegen Presseorgane und Websites

Informations- und Kommunikationstechnik

- Ausarbeitung von Website-Design-, Umsetzungs- und Wartungsverträgen, von Hosting-, Suchmaschinenoptimierungs- und Affiliate-Vereinbarungen, von Website-Nutzungsbedingungen, Online-AGB, Blog- oder Forum-Chartas, usw.

- Analyse und Gesetzmäßigkeitsprüfung von persönlichen Datenverarbeitungsverfahren (Unterstützung bei den Beziehungen zur CNIL, zu Verbrauchern, zu Arbeitnehmern usw.), Ausarbeitung von datenbankbezogenen Lizenzverträgen, Prüfung der Gültigkeit von Datenbanktransfers inner- und außerhalb der Europäischen Union

- Unterstützung im Bereich Cyber- und Videoüberwachung, Geolokalisierung, Nutzung der neuen Informationsmittel in Bezug auf individuelle und kollektive Arbeitsverhältnisse

EDV

- Verfassung von Entwicklungs-, Lizenz-, Wartungs-, Outsourcing-, und Abtretungsverträgen über Software, Softwarepakete, und ASP-Dienstleistungen

- Streitverfahren in Sachen Software-Entwicklung und sonstige EDV-Dienstleistungen (gegebenenfalls einschließlich gerichtliches Begutachtungsverfahrens)


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Zum Beispiel

- Prozessführung zwecks Sicherung des europaweiten Schutzes von Mustern eines deutschen Herstellers von Designprodukten im Bereich Tischkultur

- Unterstützung bei gerichtlichen Klagen zum Schutz von industriellen Ausrüstungspatenten

- Beratung einer US-amerikanischen Gesellschaft nach Verletzung eines EDV-Lizenzvertrags in der Telekommunikationsbranche

- Verhandlung einer öffentlichen Datenbanklizenz geografischer Art für die französische Tochtergesellschaft eines weltweit marktführenden Verlags

- Institutionelle und kaufmännische Website-Launches nach Prüfung der Online-AGB und der persönlichen Datenverarbeitungsbedingungen

- Einführung vom Online-Verkauf in Vertriebsnetzen

- Launch der ersten unabhängigen Online-Verhandlungsplattform für den Kauf und den Verkauf von Reklameflächen

- Durchführung von Verletzungsklagen für den weltmarktführenden Hersteller von Rugby-Sportausrüstungen

- Beratung von Unternehmen (manche beschäftigen tausende von Arbeitnehmern) zum Thema Cyber-Überwachungspolitik, Ausarbeitung von Sittlichkeits- und Geschäftsordnungen

- Beratung einer europäischen Gesellschaft bei der Durchführung von grenzüberschreitenden Cyberüberwachungsdienstleistungen an öffentlichen Orten und in Privaträumen (Stellungs- und Betriebsschemaprüfung)

- Durchführung von Klagen wegen unlauteren Wettbewerbs für eine hundertjährige französische Gesellschaft gegen einen indischen Industriekonzern (Nachahmung von Marketinginstrumenten und Erschleichung von Betriebsgeheimnissen)

- Beratung von spezialisierten Umpackunternehmen


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